Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Diese Seite ist bislang nur ein Gerüst. Die Abschnitte benennen, was geregelt wird; der verbindliche Vertragstext fehlt noch und muss vor der Veröffentlichung juristisch geprüft eingesetzt werden.

1. Geltungsbereich

[Platzhalter] Hier wird geregelt, für welche Verträge und gegenüber welchen Vertragspartnern diese Bedingungen gelten und wie sie Vorrang vor abweichenden Bedingungen erhalten.

2. Vertragsschluss

[Platzhalter] Hier wird beschrieben, wie ein Vertrag zustande kommt, welche Bindungsfrist Angebote haben und in welcher Form Erklärungen abzugeben sind.

3. Leistungen und Leistungsänderungen

[Platzhalter] Hier wird der Leistungsumfang bestimmt, ebenso das Verfahren für nachträgliche Änderungen und für Leistungen, die nicht Vertragsgegenstand sind.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

[Platzhalter] Hier wird festgehalten, welche Zuarbeiten, Zugänge und Ansprechpartner der Auftraggeber bereitstellt und welche Folgen ausbleibende Mitwirkung hat.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

[Platzhalter] Hier werden Preise, Abrechnungsart, Zahlungsfristen sowie der Umgang mit Auslagen und Reisekosten geregelt.

6. Termine und Fristen

[Platzhalter] Hier wird geregelt, wann Termine verbindlich sind, wie mit Verzögerungen umgegangen wird und was bei Ereignissen höherer Gewalt gilt.

7. Nutzungsrechte an Arbeitsergebnissen

[Platzhalter] Hier wird bestimmt, welche Rechte an Konzepten, Dokumentationen und Software auf den Auftraggeber übergehen und was davon ausgenommen bleibt.

8. Vertraulichkeit

[Platzhalter] Hier wird geregelt, welche Informationen als vertraulich gelten, wie lange die Verpflichtung gilt und welche Ausnahmen bestehen.

9. Gewährleistung und Haftung

[Platzhalter] Hier werden Mängelrechte, Rügefristen sowie Umfang und Grenzen der Haftung beschrieben.

10. Laufzeit und Kündigung

[Platzhalter] Hier werden Vertragslaufzeit, ordentliche und außerordentliche Kündigung sowie die Abwicklung nach Vertragsende geregelt.

11. Datenschutz

[Platzhalter] Hier wird auf die Verarbeitung personenbezogener Daten und, soweit einschlägig, auf eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung verwiesen. Die allgemeinen Hinweise stehen in der Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

[Platzhalter] Hier werden anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schriftformerfordernisse und die Wirksamkeit einzelner Bestimmungen geregelt.